Das Land NRW hat seine Coronaschutzverordnung angepasst. Die neuen Regeln gelten ab Freitag, 9. Juli 2021. Damit werden auf der einen Seite Lockerungen f\u00fcr Kreise und St\u00e4dte mit einer stabilen sehr niedrigen Inzidenz eingef\u00fchrt. Auf der anderen Seite jedoch gibt es neue Pflichte f\u00fcr Arbeitnehmer nach ihrem Urlaub.<\/p>\n
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die noch nicht vollst\u00e4ndig geimpft oder genesen sind, m\u00fcssen nach ihrem Urlaub einen negativen Test vorlegen oder sich im Betrieb testen lassen. Konkret teilt das Land NRW mit, dass diese Testpflicht f\u00fcr Besch\u00e4ftigte gilt, die nach dem 1. Juli 2021 mindestens f\u00fcnf Tage aufgrund von Urlaub oder \u00e4hnlichen Abwesenheiten nicht gearbeitet haben. Krankheit oder Home-Office-Zeiten hingegen w\u00fcrden nicht zu einer Testpflicht f\u00fchren.<\/p>\n
Um weitegehende Lockerungen dort zu erm\u00f6glichen, wo die Inzidenzen sehr niedrig sind, f\u00fchrt das Land NRW eine neue Inzidenzstufe ein; Kontaktbeschr\u00e4nkungen gelten demnach nicht mehr f\u00fcr Kreise und St\u00e4dte, deren Inzidenz stabil bei und unter 10 liegt. Auch die Einhaltung des Mindestabstands zu anderen Personen werde weitgehend nur noch empfohlen. Wenn \u2013 wie derzeit \u2013 auch f\u00fcr das Land die Inzidenzstufe 0 gilt, gilt die Maskenpflicht grunds\u00e4tzlich nur noch im \u00d6PNV und im Handel und wird ansonsten auch in Innenbereichen lediglich empfohlen. Die Regelung zur Maskenpflicht in Schulen bleibt von den \u00c4nderungen unber\u00fchrt.<\/p>\n
Die neuen Landesregelungen gelten nur f\u00fcr die Bereiche, die das Land selbst regeln kann. So bleiben weitergehende bundesrechtliche Vorgaben insbesondere des Arbeitsschutzes auch in der neuen Inzidenzstufe 0 bestehen.<\/p>\n